Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) KOAN Internetlösungen Stand 7/2008
1) Vertragsabschluss
Die Angebote von KOAN Internetlösungen sind freibleibend. Aufträge des Kunden gelten erst nach Auftragsbestätigung oder ab Tätig werden seitens KOAN Internetlösungen.
KOAN Internetlösungen behält sich vor, Aufträge im Nachhinein abzulehnen falls diese ein ungesetzliches, ein für KOAN Internetlösungen schädliches Angebot oder wider der guten Sitten sind.
2) Leistungsumfang
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von KOAN Internetlösungen erbracht werden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von KOAN Internetlösungen ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Der Leistungsumfang ergibt sich aus den entsprechenden Leistungsbeschreibungen, dem unterzeichneten Vertrag bzw. der Auftragsbestätigung und schriftlichen Zusatzvereinbarungen. Die Leistungsbeschreibungen sind im Internet einsehbar bzw. können auch angefordert werden.
Der kostenlose Support von KOAN Internetlösungen wird per E-Mail angeboten. Wird der Support überdurchschnittlich oft in Anspruch genommen können seitens KOAN Internetlösungen, nach vorheriger Vereinbarung, entsprechende Gebühren zu verrechnet werden.
Kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
3) Preise
Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Preislisten ihre Gültigkeit. Dasselbe gilt für auf der Homepage angegebene Preise. Alle in der aktuellen Preisliste und sonstige auf der Homepage angeführten Preise sind EURO-Nettopreise (exkl. Mehrwertsteuer) für Unternehmer.
Inländischen sowie Nicht-EU-Kunden wird die österreichische Mehrwertsteuer in Höhe von 20% in Rechnung gestellt. Mit Kunden aus anderen EU-Ländern wird ohne Berechnung der Mehrwertsteuer im innergemeinschaftlichen Verkehr verrechnet, sofern sie rechtzeitig ihre UID-Nummer bekannt geben.
4) Dauer des Vertragsverhältnisses
Der durch beide Parteien geschlossene Vertrag endet mit der Erbringung der vereinbarten oder beschriebenen Dienstleistung.
Für Betreuungsverträge gilt die vereinbarte Vertragsdauer ab dem Datum des Vertragsabschlusses. Sollte es nicht anders vereinbart sein gelten Betreuungsverträge für die Dauer von einem Jahr.
Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch für ein weiteres Jahr wenn dieses vom Kunden nicht schriftlich storniert wird. Um den Vertrag zu lösen, ist eine schriftliche Stornierung ein Monat vor Ablauf des Vertrages ausreichend.
Ein abgeschlossener Vertrag kann durch KOAN Internetlösungen in wichtigen Fällen jederzeit fristlos gekündigt werden. Dies betrifft insbesondere Fälle wie in Punkt 1 beschrieben (Auftragsablehnung). Eine Erstattung von dadurch auftretenden Kosten/Schäden ist nicht vorgesehen.
5) Unsere Zahlungsbedingungen
Bei Auftragserteilung wird eine Anzahlung in Höhe von 20% des Auftragswertes fällig.
Wenn nichts anderes vereinbart ist, beginnt der Honoraranspruch für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde.
Betreuungsverträge werden jährlich im Voraus verrechnet. Sollte dieser Vertrag vorzeitig gekündigt werden, erfolgt eine Rückerstattung des noch bestehenden Betrages.
Die Zahlung des vorgeschriebenen Rechnungsbetrages hat nach Zugang der Rechnung innerhalb von 8 Tagen ohne Abzüge zu erfolgen, außer es wurde schriftlich Anderes vereinbart.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben gelieferte Waren, Ideenkonzepte und erbrachte Leistungen Eigentum von KOAN Internetlösungen.
6) Verspätete Zahlungen
KOAN Internetlösungen ist bei einem Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, nach schriftlicher Verständigung bis zur vollständigen Bezahlung die vereinbarten Leistungen einzustellen. Dies entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht.
Sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten werden durch KOAN Internetlösungen berechnet. Dies beinhaltet auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen oder Anwälten, sowie von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 6 % des verrechneten Betrages.
Nach zweimaliger schriftlicher zugesandter Mahnung und daraus resultierendem nicht bezahlen des offenen Rechnungsbetrages, kann KOAN Internetlösungen das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist und ohne schriftliche Vorankündigung kündigen.
KOAN Internetlösungen behält sich vor, bereits fertig gestellte, oder teilweise fertig gestellte Projekte, bei Zahlungsverzug vom Zugriff durch den Vertragspartner zu schützen. Z.B. durch spezielle Programmierung, oder durch das Entfernen vom Server. Dabei haftet KOAN Internetlösungen keines Falls für eventuelle Nachteile, die dem Vertragspartner, oder Dritten, dadurch entstehen.
7) Rückvergütung
Gegen Ansprüche von KOAN Internetlösungen kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die KOAN Internetlösungen die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Internet Betreibern, Störungen im Bereich der Dienste der Telefongesellschaften usw., hat KOAN Internetlösungen auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen KOAN Internetlösungen, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben.
8) Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlungen sind gegenüber KOAN Internetlösungen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
KOAN Internetlösungen haftet nicht für die übermittelten oder erstellten Informationen, und zwar weder für deren Richtigkeit und Vollständigkeit, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder die Übermittlung der Informationen rechts- oder sittenwidrig ist.
Bei Schäden, die durch die Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen oder durch die Übermittlung und/oder Speicherung bzw. Nichtspeicherung von Daten entstehen, ist die Haftung auf die Höhe der Auftragssumme, maximal jedoch auf EUR 500,-- beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne § 9 Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Haftung von Schäden, die durch den Einsatz von durch KOAN Internetlösungen gelieferter Software, Programmen, Dateien und Programmierungen entstehen.
Für die ihm zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt KOAN Internetlösungen keinerlei Haftung.
9) Haftung des Kunden
Der Vertragspartner haftet für alle Folgen und Nachteile, die KOAN Internetlösungen und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der angebotenen Dienste und Leistungen oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen gesetzlichen Pflichten nicht nachkommt.
10) Daten, Dateien, Programme und Software
Bei individuell von KOAN Internetlösungen erstellten Programmierungen ist der Leistungsumfang durch eine vom Auftraggeber gegengezeichnete Leistungsbeschreibung bestimmt. Sämtliche Urheberrechte bleiben vorbehalten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Auslieferungstag. Soweit ein von KOAN Internetlösungen zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist KOAN Internetlösungen nach seiner Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandlung) zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, im besonderen ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf grober Fahrlässigkeit.
11) Schutz Ihrer Daten
Der Vertragspartner stimmt zu, dass KOAN Internetlösungen seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell insbesondere EDV-mäßig verarbeitet.
Beide Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung aller vertraulichen Informationen, Unterlagen oder Kenntnisse oder von als solchen erkennbaren Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen der jeweils anderen Partei und haften bei Bruch dieser Vertraulichkeit.
KOAN Internetlösungen ist berechtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Vertragsleistungen im Interesse des Kunden zu betrauen. Wenn sich KOAN Internetlösungen Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist KOAN Internetlösungen berechtigt, Informationen über den Teilnehmer offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung der vereinbarten Leistung erforderlich ist.
12) Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen
KOAN Internetlösungen betreibt die angebotenen Dienste mit höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. KOAN Internetlösungen übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen jederzeit hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
KOAN Internetlösungen haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste von KOAN Internetlösungen zugänglich sind. Jeder Vertragspartner von KOAN Internetlösungen verpflichtet sich, bei der Nutzung der von KOAN Internetlösungen angebotenen Dienste und Datenleitungen die österreichischen und internationalen Rechtsvorschriften einzuhalten, insbesondere die Vorschriften des Pornographiegesetzes, BGBl 1950/97 idgF, das Verbotsgesetz vom 8.5.1945, StGBl 13 idgF und die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuches. Sofern der Vertragspartner seinerseits Wiederverkäufer (Reseller) ist, wird er diese Verpflichtung seinen Kunden auferlegen.
Der Begriff "Fair Use" wird definiert als Nutzung von Diensten, die den Betrieb des technischen Systems und die gemeinsame Nutzung der Dienste durch alle Kunden nicht gefährdet.
13) Allgemeines
Für die vertraglichen Beziehungen gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Salzburg in Österreich.
Änderungen in Verträgen haben schriftlich zu erfolgen und müssen von beiden Parteien unterzeichnet sein.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen' unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.